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24.06.2021

Neues Feuerwehrgerätehaus in Brotdorf kann gebaut werden

Am vergangenen Dienstag 22.6.2021 erhielten die Fraktionen die Nachricht, dass neben den bereit gestellten Haushaltsmitteln nun auch der Landeszuschuss in Höhe von 900 000 Euro durch das Land für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Brotdorf bereitgestellt wird.

„Ein guter Tag für unser Dorf, für unsere Feuerwehr“, so Martina Holzner Fraktionsvorsitzende der SPD. Unser Einsatz hat sich gelohnt und der dringend notwendige Neubau der Brotdorfer Feuerwehr kann endlich starten und gute Rahmenbedingungen für die wertvolle Arbeit der Wehr bieten“.

„Es ist eine wirklich gute Nachricht, dass das Innenministerium nunmehr dem Brotdorfer Projekt „Neubau eines Feuerwehrgerätehauses“ einen riesigen finanziellen Anschub für eine zeitnahe Umsetzung gibt. Das bringt eine besondere Wertschätzung für unsere Feuerwehr zum Ausdruck, insbesondere für die Brotdorfer Kameradinnen und Kameraden, aber auch für die Brotdorfer Bevölkerung, deren Schutz durch eine gut ausgestattete Feuerwehr sichergestellt wird „ergänzt Manfred Kost CDU-Fraktion.

Die Pläne, die bereits seit einigen Jahren vorliegen, sehen einen Neubau am Rande des Dorfplatzes in Brotdorf vor. Der Kostenrahmen liegt bei circa 2 Millionen Euro. Nachdem der Stadtrat im Haushalt Vorsorge getroffen hatte, war wichtig den Landeszuschuss zu erhalten ohne den der Neubau nicht möglich wäre.

Nach der erfreulichen Zusage soll die Planung nun dieses Jahr fortgesetzt und voraussichtlich Anfang des Jahres 2022 mit dem Bau begonnen werden.

„Es ist sehr gut, dass durch die entsprechende Baumaßnahme die Brotdorfer Feuerwehr bei ihrer wichtigen ehrenamtlichen Tätigkeit unterstützt wird“ so die beiden Brotdorfer Mitglieder des Stadtrates Martina Holzner und Manfred Kost.

Die Fraktionen von SPD und CDU werden sich die Baufortschritte regelmäßig in den Sitzungen des Fachausschuss und in den kommenden Ortsratssitzungen in Brotdorf über die weitere Umsetzung der Baumaßnahme berichten lassen, um den ehrenamtlichen Einsatzkräften der Brotdorfer Wehr Planungssicherheit zu geben.


24.06.2021

SPD-Fraktion setzt sich für bezahlbaren Wohn- und Mietwohnraum ein- Konzept zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums beschlossen!

Bereits im Februar '21 wurde seitens der Merziger SPD-Fraktion ein Antrag für bezahlbaren Wohn- und Mietwohnraum bei der Stadtverwaltung eingereicht (die SZ berichtete am 28.02.21). Das hierauf basierende Konzept der Kreisstadt wurde nun heute im Stadtrat final beraten und im Anschluss darüber abgestimmt.

Der Grundstein zu diesem wichtigen Beschluss wurde durch die SPD bereits im Rahmen der Haushaltsdebatten gelegt: so wurde seitens der Fraktionsvorsitzenden, Martina Holzner, eindringlich gefordert, dass der soziale und vor allem bezahlbare Wohnungsbau in Merzig weiter eine wichtige Rolle spielen und auch ausgebaut werden muss. Der Blick auf den privaten Wohnungsmarkt untermauert dies, denn die Entwicklungen der letzten Jahre zeigen einen traurigen Trend und stetig steigende Mieten sind nicht nur für Geringverdiener ein wachsendes Problem - auch Familien und Senioren leiden stark unter der immer größer werdenden finanziellen Belastung.

Daher war für die SPD-Fraktion klar: neben der Unterstützung privater und städtischer Wohnungsbauvorhaben zum sozialen Wohnungsbau, braucht es mehr Angebote im Bereich des bezahlbaren Mietwohnungsmarktes. Und die gilt es gezielt zu schaffen.

Bei diesem Vorhaben könnte beispielsweise auch die Merziger Wohnungsbaugesellschaft unterstützen, so die Meinung der SPD. Zudem braucht es ein schlüssiges Konzept der Kreisstadt, um gezielt dort zu helfen, wo Hilfe gebraucht wird.

In der Sitzung des Ausschusses für Klima, Umwelt, Stadt- und Stadtentwicklung wurde der SPD-Antrag schließlich aufgenommen und bereits erste Ideen seitens der Stadtverwaltung vorgestellt, die dann im Fachausschuss weiter beraten und zu einem schlüssigen Konzept ausgearbeitet wurden.
Zu den wichtigsten Inhalten zählen mehr Angebote für Geringverdiener, mehr Angebote für junge Familien und Paare und eine soziale Durchmischung von Neubaugebieten, also neben Ein- und Zweifamilienhäusern, auch Platz für Mietwohnungen, Mehrparteienhäuser und sozialen Wohnungsbau. Dies natürlich unter aktiver Einbeziehung der einzelnen Stadtteile bei der Planung. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Neubaugebiet in Brotdorf, bei dessen Planung die Bürger aktiv beteiligt werden und mit dessen Erschließung schon bald begonnen werden soll. Hier sollen neben den klassischen Einfamilienhäusern auch Flächen für den Mietwohnungsbau und den Sozialen Wohnungsbau bereitgestellt werden.


26.03.2021

SPD-Stadtratsfraktion Merzig unterstützt schnelle Unterstützung der Jugendarbeit in Merziger Vereinen

Nachdem der Stadtrat eine Summe von 50.000 Euro zur Unterstützung der Jugendarbeit der Vereine bereitgestellt hat, können nun auch auf Anregung der SPD-Fraktion im Stadtrat die Jugendzentren und die Jugendorganisationen der Hilfsorganisationen und Feuerwehren berücksichtigt werden.

Im weiteren Verfahren werden nun die Vereine ein Schreiben erhalten bzw. einen Antrag auf der Webseite der Stadt herunterladen können, wo Informationen über die Zuschussmöglichkeiten zu finden sind.

Die Anträge sollen, so die SPD-Fraktion, einfach gehalten sein und bis Mitte April bei der Stadtverwaltung eingereicht werden können.

In dem Antrag müssen die Vereine die Anzahl ihrer aktiven Mitglieder unter 18 Jahren angeben und erklären, dass sie Jugendarbeit betreiben.

Den Vereinen soll mitgeteilt werden, dass sie bereits bei berechtigter Antragstellung einen Sockelbeitrag erhalten, der je nach Anzahl der gemeldeten Jugendlichen erhöht werden kann.

Die Auszahlung der Zuschüsse soll bis Ende April erfolgen.

Der SPD-Fraktion war es in diesem Prozess sehr wichtig, dass die Vereine die Gelder zeitnah erhalten können, um die Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen in den Vereinen, die sicherlich besonders unter der Pandemie und dem Wegfall ihrer Strukturen und sozialen Kontakte gelitten haben, zu fördern.


11.02.2021

Neues Gutscheinsystem soll Gewerbetreibende in Merzig unterstützen

Nach der Entscheidung des Stadtrates am 10.2.2021 haben die Fraktionen den Weg frei gemacht für die Unterstützung des Merziger Handels und des Gewerbes und stellen 200.000 Euro im Haushalt zur Verfügung. Die SPD Fraktion im Merziger Stadtrat unterstützt diese Maßnahme und bewertet sie als einen Baustein, der über diese schwierige Zeit hinweghelfen soll und hofft, dass hinsichtlich der Art, wie das Geld eingesetzt werden kann, eine schnelle Entscheidung seitens der Kommunalaufsicht und des Fachausschusses getroffen wird.

Die Verwaltung hat ein neues Bonus System vorgeschlagen, bei dem Gutscheine erworben und ein 20 bis 25 % Aufschlag, der durch die Stadt finanziert wird, aufgestockt wird. Dies bedeutet beispielsweise beim Kauf eines 100 Euro Gutschein erhält man einen 120 Euro Gutschein. Eingelöst werden soll der Bonus bis Ende Juni 2021. Der Gutschein selbst soll 3 Jahre gültig sein.

Laut SPD Fraktion muss nun ein guter Kompromiss gefunden werden, welche Betriebe von diesem Gutschein profitieren können. Es geht nicht darum, die großen Discounter zu unterstützen, sondern da weiterzuhelfen, wo Corona bedingt Unterstützung gebraucht wird. Erforderlich ist nun, gemeinsam mit den einzelnen Akteuren zeitnah im Fachausschuss zielführende Kriterien aufzustellen.

Wichtig ist der Fraktion auch, dass flankierende Maßnahmen geprüft werden, wie beispielsweise stundenweise kostenlose Parkangebote und Überlegungen zu neuen Veranstaltungsformaten, falls sie bisher aufgrund der Pandemie nicht stattfinden können. Hierzu könnten auch Mittel aus dem Budget des Stadtmarketing genutzt oder umgeschichtet werden.

Weiterhin fordert die SPD auch Kontrollen des Ordnungsdienstes vor den großen Discountern, um hier einen Überblick über die Einhaltung der geltenden Verordnungen und Richtlinien erhalten zu können. Hierzu hat die SPD einen Antrag gestellt, der im nächsten Fachausschuss beraten werden soll. Weitere Anregungen und Ideen können gerne an die SPD- Fraktion gesendet werden: spd-merzig(at)spd-saar.de


10.02.2021

SPD Stadtratsfraktion setzt sich für Förderung der Jugendarbeit in Merzig ein

Hinter unseren Kindern und Jugendlichen liegt jetzt fast ein Jahr der Pandemie, in dem sie viele Einschränkungen hatten.

In unseren Vereinen und Jugendorganisationen werden dennoch immer wieder kreative Möglichkeiten gesucht, wie die Kinder den Kontakt zu ihrem Verein, ihrem Hobby halten können.

Deshalb begrüßt die SPD Fraktion im Merziger Stadtrat es ausdrücklich, dass die Jugendarbeit mit 50.000 Euro zusätzlich unterstützt werden kann. Hierzu sollen auf Anregung der SPD Fraktion auch die Jugendorganisationen der Hilfsdienste und der Feuerwehren zählen.

Weiter schlägt die SPD Fraktion vor, auch wenn möglich Vereine zu berücksichtigen, die nicht als e.V. eingetragen sind. „Wenn wir mit diesen Geldern einen kleinen Beitrag dazu leisten können, dass die Jugendarbeit der Vereine unterstützt werden kann und diese die soziale Bedeutung der Vereine und Organisationen für die Kinder und Jugendlichen herausstellen, so haben wir hier einen guten Beitrag geleistet“, so die Fraktionsvorsitzende Martina Holzner.

Im nächsten Fachausschuss soll über die zügige Vergabe der Mittel durch die Fraktionen beraten werden.


12.01.2021

Neues Feuerwehrgerätehaus in Brotdorf soll entstehen

Nach der Feuerwehrbedarfsplanung der Stadt Merzig ist ein Neubau der Brotdorfer Feuerwehr dringend erforderlich. Aktuell ist es schon so, dass nicht alle Fahrzeuge in das Gerätehaus passen und die baulichen Gegebenheiten nicht mehr geeignet sind. Auch die Substanz des Gerätehauses ist so stark sanierungsbedürftig, dass ein Neubau der Feuerwehr seitens der Stadt Merzig notwendig ist.

Die Pläne, die bereits seit einigen Jahren vorliegen, sehen einen Neubau am Rande des Dorfplatzes in Brotdorf vor. Der Kostenrahmen liegt bei circa 2 Millionen Euro. Nun soll die Planung fortgesetzt und voraussichtlich Ende dieses Jahres mit dem Bau begonnen werden.

„Es ist sehr gut, dass durch die entsprechende Baumaßnahme die örtliche Feuerwehr bei ihrer wertvollen ehrenamtlichen Tätigkeit unterstützt wird“ so die beiden Brotdorfer Mitglieder des Stadtrates Martina Holzner und Manfred Kost.

Beide begrüßen, dass die erforderlichen Mittel im Haushalt der Stadt Merzig für die nächsten Jahre bereitgestellt werden.

Die Fraktionen von SPD und CDU wollen sich in einer der nächsten Sitzungen des Bauausschusses und des Ortsrates Brotdorf im neuen Jahr über den konkreten Zeitplan zur Umsetzung der Baumaßnahme berichten lassen, um den ehrenamtlichen Einsatzkräften der Brotdorfer Wehr Planungssicherheit zu geben.


04.01.2021

SPD Stadtratsfraktion spendet Sitzungsgelder

SPD und CDU spenden Sitzungsgelder.

In guter Tradition haben SPD und CDU- Stadtratsfraktion die Sitzungsgelder der letzten Stadtratssitzung auch in diesem Jahr gespendet. Auch traditionell entscheiden die Frauen der Parteien, wohin die Spende in jedem Jahr geht. In diesem Jahr ging die Spende auf Anregung der SPD-Fraktion an die Musikvereine, die dafür ein Ständchen (natürlich unter Einhaltung der Corona Auflagen) vor den Seniorenzentren Fellenberg, AWO Klosterkuppe und EWA in Merzig, Marienau und Schwesternverband in Schwemlingen und der SHG Klinik spielten. Der Musikverein Loreley Brotdorf spielte vor der SHG Klinik. Der Musikverein Cäcilia Bietzen im Seniorenzentrum Fellenberg. Der Musikverein St. Hubertus Schwemlingen beim Schwesternverband und Marienau in Schwemlingen. Die Musikvereinigung Merchingen bei EWA (Eigenständig Wohnen im Alter) in Merzig. Und der Musikverein Euterpe Hilbringen vor dem AWO Seniorenzentrum Klosterkupp in Merzig. SPD und CDU war es mit dieser Spende einerseits wichtig, die Musikvereine zu unterstützen und andererseits den Seniorinnen und Senioren und den kranken Menschen im Klinikum eine kleine Freude in dieser schwierigen Zeit zu bereiten. Vielen Dank an die Musikvereine für die Unterstützung bei der der Aktion.


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