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Archiv 2017


Jahresabschluss des SPD Ortsvereins Merzig

Bei heißem Glühwein haben wir ebenso heiß über die aktuelle politische Lage hier und in Berlin diskutiert und schon neue Schwerpunkte für unsere Arbeit im neuen Jahr gesetzt. Seid gespannt...

Wir wünschen Euch alle frohe Weihnachten und ein schönes Fest mit euren Familien.

Jahresabschluss des SPD Ortsvereins Merzig auf dem Merziger Weihnachtsmarkt

Stand in der Merziger Innenstadt

Wie vor allen Wahlen stehen wir auch diesen Samstag ab 9 Uhr wieder mit einem Stand vor dem Historischen Rathaus in Merzig. Mit dabei unsere leckeren Waffeln.


Wanderung mit Heiko Maas

Am Sonntag, den 20.08.2017 führt der SPD Ortsverein Hilbringen-Ballern-Fitten eine Wanderung durch, zu der alle Mitglieder mit Ihren Familien recht herzlich eingeladen sind. Treffpunkt ist um 11 Uhr am Bürgerhaus Fitten-Ballern. Von dort aus gehen wir zur Merziger Brauerei und werden die Wanderung bei einem gemeinsamen Essen ausklingen lassen. Hierbei wird uns auch der Bundesjustizminister Heiko Maas Gesellschaft leisten. Um verbindliche Anmeldung bis zum 11.08.2017 wird gebeten bei Frank Schirra (06861/4048), Sandra Fixemer (0173/2834180) oder Otmar Gelz (0170/2842409).


Aufstehen statt Wegducken

Interessante Veranstaltung  zum Thema "Strategie gegen Rechts". Gemeinsam mit Bundesjustizminister Heiko Maas in der Stadthalle in Merzig.

Bundesjustizminister Heiko Maas in der Diskussion. Moderation: Gertrud Selzer von der Buchhandlung Rote Zora in Merzig

"Aufstehen statt Wegducken"

Am 14. Juni 2017 findet ab 20.00 Uhr in der Stadthalle Merzig eine Lesung mit Bundesjustizminister Heiko Maas statt. Moderation: Gertrud Selzer (Buchhandlung Rote Zora). Der Eintritt ist frei. Weitere Infos auf den Seiten der Buchhandlung Rote Zora:

http://www.rotezora.de/aktuelles/einzelansicht-news/aufstehen-statt-wegducken-lesung-mit-bundesjustizminister-heiko-maas/78bed4328341e669f3dcbb51b350930b/

Oder beim Piper Verlag:

https://www.piper.de/buecher/aufstehen-statt-wegducken-isbn-978-3-492-05841-4


Saarpedal 2017

Zusammen aktiv über Gemeindegrenzen hinaus. Nicht nur bei Saarpedal. Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig), Daniel Kiefer (Bürgermeister Mettlach), Arndt Oehm (Vorsitzender OV Merzig), Uwe Schiffler (Ortsvorsteher Dreisbach)

Neuwahlen im Ortsverein Mechern

Der SPD-Ortsverein Mechern traf sich in der vergangenen Woche im Mecherner Vereinshaus zu Vorstandsneuwahlen. Dabei wurde Hedi Groß für weitere 2 Jahre im Amt bestätigt. Zum Stellvertreter wurde Martin Dyck bestellt sowie Tina Fischer. Als Kassiererin im Ortsverein wurde Tina Braun im Amt
bestätigt. Armin Siebenborn übernimmt das Amt des Schriftführers. Andrea Gindorf und Ilona Braun fungieren als Beisitzerinnen im neugewählten Vorstand.


Außerordentlicher Landesparteitag

Anke Rehlinger wirbt bei den Delegierten um Zustimmung für den Koalitionsvertrag

Sommerfest SPD Besseringen


Piccobello Aktion OV Besseringen

Wie bereits in den vergangenen Jahren, so wurde auch 2017 die Picobello-Sammelaktion im Stadtteil Besseringen gemeinsam von SPD und FWG am Freitag, 10.03.2017 durchgeführt.

Als Sammelstrecke hatten wir uns einen Teil des Saar-Leinpfades incl. des Uferbereiches der Saar -zwischen Feldwirtschaftsbrücke und Schiffsanlegestelle- sowie die Fortführung dieses Weges bis zum Parkplatz an der ehemaligen Deponie -zwischen dem Besseringer Sportplatz und St. Gangolf- ausgesucht.

In diesem Jahr hatten sich 11 Sammlerinnen und Sammler am Treffpunkt eingefunden, um in einer konzertierten Aktion dem illegalen Müll entlang der Aktionsstrecke den Kampf anzusagen; der Sammeleinsatz dauerte von 10:00 bis 13:00 Uhr.

Am Uferrand der Saar gab es allenthalben leere Plastik- und Glasflaschen und allerhand Styroporreste aufzusammeln; aber auch sonstiger Unrat lag mehr als vertretbar fast überall herum.

Erschrecken war die Feststellung, dass auf den Grünflächen entlang des Leinpfades wohl keine Hundebesitzer mit Vorbildcharakter zu finden sind, da dort flächendeckend Hundekot lag.

Vielleicht würde das Aufstellen von Kottaschenspendern helfen, diese Unsitte zumindest zu lindern.

Zum Abschluss der Sammelaktion bedankte sich die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Besseringen, Evi Maringer, bei allen Teilnehmern mit einem Imbiss in den Bürgerstuben.

Die Akteure waren sich einig, dass es nicht die letzte Sammelaktion gewesen sein sollte.

Das „Sammelgut“ wurde zusammen mit dem Sammelergebnis der Jugendfeuerwehr Besseringen vom Baubetriebshof der Kreisstadt Merzig entsorgt.

v.l.n.r. Irene Mautes (sitzend),Brigitte Meyer, Heinz Larusch, Thomas Scherer, Klaus Büchel, Rudi Mautes, Evi Maringer (Vorsitzende SPD-Ortsverein Besseringen, Klaus Maringer, Hermann Schuh (stellvertretender Ortsvorsteher Besseringen), Günter Schwarz, Fotograf: Ortsvorsteher Klaus Lorenz


 

Echte Bildungsgerechtigkeit nur mit der SPD Saar!

Am 26. März wird gewählt. Dabei stellt sich auch die Frage, wie es mit der Bildungspolitik weitergeht. Die Saar-SPD will Missstände aufräumen: Die Herkunft entscheidet noch immer über den Bildungserfolg eines Kindes. Für Anke Rehlinger besteht dringender Handlungsbedarf: „Dieser Zustand ist unerträglich. Bildungschancen dürfen nicht am Geldbeutel der Eltern scheitern.“

Deswegen kämpft die saarländische SPD für beitragsfreie Bildung – von Anfang an. Die KiTa-Beiträge sollen schrittweise abgeschafft werden. „Es kann nicht sein, dass die Kosten für die Kinderbetreuung ganze Gehälter, meist die der Frauen, auffressen“, so Ulrich Commerçon. Bereits im August letzten Jahres hat der Bildungsminister einen ersten Vorschlag vorgelegt. Dadurch könne auch der vergleichsweise niedrigen Erwerbsquote bei Frauen entgegengewirkt und die Vereinbarkeit zwischen Familie und Beruf verbessert werden.

Auch deshalb macht die SPD an der Saar Bildungskosten zur zentralen Frage im Wahlkampf. Kritiker weist Anke Rehlinger zurück: „Wir können es uns nicht leisten, hier nicht einzusteigen.“ Andere Länder machen erfolgreich vor, wie es gehen kann. „Warum sollten saarländische Eltern und Kinder schlechter gestellt werden, als die in Rheinland-Pfalz?“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Unterstützung erhält sie dabei aus Hamburg von Olaf Scholz. Dort gilt seit August 2014 die beitragsfreie Grundbetreuung. Auch Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig weiß Anke Rehlinger an ihrer Seite. Die Realität zeige: Beitragsfreie Kinderbetreuung kann funktionieren. Deswegen sagt Anke Rehlinger klar: „Ich werden keinen Koalitionsvertrag unterschreiben, in dem dazu nichts steht – das ist ein Versprechen.“

Echte Bildungsgerechtigkeit gibt es nur mit der SPD Saar. Den Vorschlag für jedes Kind ein Bildungskonto mit einmalig 2000 Euro einzurichten, hält sie für Augenwischerei: „Das hat nichts mit unserer Vorstellung von kostenfreier Bildung zu tun. Wer die will, muss am 26. März SPD wählen.“


Wahlkampfstand


Piccobello Aktion

Unsere Ausbeute bei der diesjährigen Piccobello Aktion um den Merziger Citybahnhof herum.

Weltfrauentag in Merzig

Trotz des fiesen Regens waren die Frauen der AsF Merzig-Wadern wie immer mit einem Stand am Weltfrauentag vertreten. Mit dabei unser Landtagsmitglied Stefan Krutten und unsere Kandidatin für den Landtag Martina Holzner und unsere Kandidatin für den Bundestag Rosie Gruhn.

Wir brauchen echte Gleichstellung!

Die SPD und Gleichstellung, das hat Tradition. Seit über 100 Jahren feiern wir den Internationalen Frauentag. Eingeführt haben ihn zwei Sozialdemokratinnen, Clara Zetkin und Käte Duncker. „Schon seit August Bebel setzt sich die SPD für Frauenrechte ein. Und dafür kämpfen wir noch heute“, sagt die Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Anke Rehlinger.

Prominentes Beispiel ist die Frauenquote. Aber auch mit dem Elterngeldplus und den Änderungen beim Unterhaltsvorschuss hat die Sozialdemokratie Erfolge erzielt. Warum solche Maßnahmen notwendig sind, darauf gibt Anke Rehlinger eine klare Antwort: „Weil Gleichstellung und soziale Gerechtigkeit Hand in Hand gehen.“ Der Staat habe einen Handlungsauftrag, die Gleichberechtigung sei auch im Grundgesetz fest verankert.

Zu einem selbstbestimmten Leben gehört die finanzielle Unabhängigkeit von Frauen. „Wir wollen mehr Frauen in Berufe bringen – und zwar in jeden Beruf, den sie sich wünschen“, so die Spitzenkandidatin weiter. Nur 20% der Professuren seien weiblich besetzt. Für die Saar-SPD ein inakzeptabler Zustand. Mit der Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes ist ein wichtiger Schritt getan. Darauf ausruhen geht nicht: „Chancengleichheit muss auch im Arbeitsvertrag und auf dem Gehaltszettel deutlich werden“, findet Anke Rehlinger.

Zum anderen bedürfen Frauen Schutz vor sexueller Gewalt. 40% der Frauen in Deutschland erleben seit ihrem 16. Lebensjahr körperliche Übergriffe. Deswegen hat die SPD auf die Verschärfung des Sexualstrafrechts gepocht. „Nein heißt Nein war ein wichtiger Schritt für die Frauen in unserem Land“, so Anke Rehlinger. Gleichzeitig müsse die Frauenförderung weiter vorangebracht werden. Die SPD im Saarland wird Hilfs- und Schutzangebote genauso wie die gleichstellungspolitische Infrastruktur stärker unterstützen – finanziell und personell.

Die frauenpolitische Perspektive ist für Anke Rehlinger in allen Politikfeldern relevant: „Ob Wirtschaft, Arbeit, Gesundheit oder Bildung. Saarländischen Frauen sind bei uns an der richtigen Adresse. Den heutigen Weltfrauentag feiern wir nach ‚alter SPD-Tradition‘ mit festen Zielen vor Augen.“


Wahlkampfstand in der Merziger Innenstadt


Eine moderne Justiz für das Saarland

„Eine moderne Justiz muss da sein, wo unsere Bürgerinnen und Bürger sind – vor Ort!“ So lautet die Botschaft der Spitzenkandidatin Anke Rehlinger. Die Reform von Justizminister Reinhold Jost trifft genau den Kern: Alle Standorte der Amtsgerichte solle erhalten bleiben. Denn zu einer bürgernahen Justiz gehören Gerichte im ganzen Land.

Das alleine reicht aber nicht. Für eine effiziente Strafverfolgung braucht es vor allem ausreichend Personal. „Eine Straftat endet nicht bei der Polizei. Die Täter müssen auch konsequent und schnell verurteilt werden. Dafür brauchen wir mehr Personal in der Justiz“, so die Spitzenkandidatin weiter. Eine klare Absage erteilt sie der Privatisierung. Die hat weder im Strafvollzug noch im Gerichtsvollzieherwesen einen Platz.

Auch der Justizvollzug muss sich weiter modernisieren. Eine gelungene Resozialisierung ist das Leitbild eines effektiven Vollzugs. Straffällige müssen in die Lage versetzt werden, künftig ein Leben ohne Straftaten zu führen. „So helfen wir allen Saarländerinnen und Saarländern. Denn eine gelungene Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft ist der beste Schutz vor neuen Straftaten“, betont Reinhold Jost.

Doch nicht nur gute Arbeit im Vollzug ist wichtig. Die Zeit nach der Entlassung ist entscheidend. Das neu geschaffene Kompetenzzentrum der Justiz für ambulante Resozialisierung und Opferhilfe (KARO) nimmt eine zentrale Stellung ein. Durch die Arbeit des KARO können Rückfallquoten stärker gesenkt werden. Außerdem wird der Opferschutz weiter großgeschrieben.

Für das Rechtssystem hat die saarländische SPD einen klaren Plan. Wie notwendig dieser Plan ist, betont auch Heiko Maas: „Wir leben einerseits im Zeitalter der Schuldenbremse, andererseits sind wir an einem Punkt angelangt, an dem man umsteuern muss.“ Anke Rehlinger äußert sich unmissverständlich: „Der Investitionsstau hat auch vor der Justiz nicht Halt gemacht. Den müssen wir auflösen. Denn Sicherheit gibt es nur mit einer effizienten und personell ausreichend ausgestatteten Justiz.“


Wir brauchen neue Antworten!

Die Agenda 2010 ist von 2003. Einige ihrer Auswirkungen sind umstritten. Schon im Januar dieses Jahres sagte Anke Rehlinger: „Das sture Beharren auf der Agenda 2010 bringt nichts.“ Jetzt hat sie mit Kanzlerkandidat Martin Schulz einen starken Verbündeten. Dieser hat Korrekturen in Aussicht gestellt. Dabei erfährt er volle Unterstützung von der SPD im Saarland: „Wir schreiben 2017, nicht mehr 2010. Wir brauchen neue Antworten“, so die Spitzenkandidatin.

Auch der SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas sieht Handlungsbedarf: „Wir müssen in der Arbeitsmarktpolitik nicht alles anders, aber einiges gerechter machen.“ Martin Schulz bestätigt, was die Saar-SPD und Anke Rehlinger bei uns im Land anstreben. Eine erfolgreiche Volkswirtschaft dürfe nicht von prekärer Beschäftigung zehren.

Das Stichwort lautet „Gute Arbeit“. Also unbefristet, in Vollzeit, sozialversicherungspflichtig und gut bezahlt. „Arbeitsverträge auf Zeit müssen die Ausnahmen bleiben, nicht zur Regeln werden“, fordert Anke Rehlinger. Die Zahl der befristeten Arbeitsverträge müsse zurückgefahren werden. Weitere Antworten auf prekäre Beschäftigungsverhältnisse seien mehr Tarifbindung und die Eindämmung von Leiharbeit und Werkverträgen. Im Saarland hat die SPD den Kampf gegen prekäre Beschäftigung deshalb in ihrem Regierungsprogramm 2017- 2022 festgeschrieben.

Sigmar Gabriel hat im Januar in der Congresshalle in Saarbrücken gesagt, die SPD müsse „das Jammern über die Agenda 2010 beenden“. Die Saar-SPD nimmt das Ruder in die Hand und geht in Richtung Reformen. Anke Rehlinger hat dabei ein klares Ziel vor Augen: „Hohe Produktivität darf nicht nur Geschäftsleitungen und Anteilseignern in die Hände spielen.“ Der Grundstein für wirtschaftlichen Erfolg würde von den Arbeiterinnen und Arbeitern gelegt. „Bei denen muss der Gewinn ankommen“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Die Agenda 2010 ist nicht unantastbar. Sie muss im Sinne guter Arbeit und mehr sozialer Gerechtigkeit angepasst werden. Anke Rehlinger stellt klar: „Martin Schulz geht in die richtige Richtung. Wir gehen im Saarland mit.“


Vertrauen in den Rechtsstaat

„Wir werden den Personalabbau bei der Polizei stoppen.“ So lautet die klare Botschaft von Anke Rehlinger. Die SPD im Saarland ist der Garant für öffentliche Sicherheit. Dazu gehört die objektive Sicherheitslage genauso wie das subjektive Sicherheitsgefühl. „Bei beidem können sich die Saarländerinnen und Saarländer auf uns verlassen“, so die Spitzenkandidatin.

Überlegungen, unsere Beamten durch Videokameras zu ersetzen, erteilt sie eine Absage. Wirkungsvoller sei gute Informations- und Aufklärungsarbeit durch Präventionsteams vor Ort. Präsenz hilft auch bei Wohnungseinbrüchen. Denen sagt die Saar-SPD den Kampf an. „Wir werden einen Masterplan gegen dieses Deliktfeld erstellen“, so Anke Rehlinger. Zentral seien dabei kommunale Sicherheitspartnerschaften. Diese verbesserten die Kooperation zwischen Polizei und Bürgerinnen und Bürgern.

Die Polizei soll endlich wieder als der „Freund und Helfer“ angesehen werden. Dazu gehört auch die Anerkennung ihrer Arbeit. Bundesjustizminister Heiko Maas hat mit seinem Gesetzentwurf eine Grundlage für die härtere Bestrafung von Straftaten gegenüber Polizistinnen und Polizisten geschaffen. „Solche Angriffe sind völlig inakzeptabel“, findet Heiko Maas.

Auch deswegen sollen Gefährder länger observiert werden können als bisher. Zur konsequenten Verfolgung von Straftaten braucht es aber auch mehr Personal in der Justiz. „Bei Polizei und Justiz ist im Zeitalter der Schuldenbremse in den Ländern deutlich zu viel gespart worden“, meint Saar-Justizminister Reinhold Jost. 

Ob Wohnungseinbruch, Vandalismus oder Terror. Die Saar-SPD setzt auf die Fähigkeiten der saarländischen Beamtinnen und Beamten: „Der Rechtsstaat lebt vom Vertrauen der Menschen in das Recht. Dieses Vertrauen müssen wir schützen und stärken. Die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen wir nur mit einer starken und gut ausgebildeten Polizei“, so Anke Rehlinger.


Landtagswahlkampf 2017

Der Wahlkampf kann kommen. Wir sind bereit! Verteilung der Wahlplakate an die einzelnen Ortsvereine in der gestrigen Sitzung des SPD Stadtverbandes Merzig. Mit dabei unsere Kandidatin Martina Holzner.

Aufbruchsstimmung an der Saar!

Der SPD-Kanzlerkandidat ist kaum zu stoppen. Er belebt den Landtagswahlkampf im Saarland spürbar. „Mein Eindruck ist, es geht ein Ruck durch die Saar-SPD, aber auch ein Ruck durch das Land“, so die Spitzenkandidatin Anke Rehlinger.

Klar, dass Spiesen-Elversberg nun eine größere Rolle spielt. Dort kam Albert Schulz, der Vater des 61-järigen, zur Welt: „Ein Besuch im Saarland ist deshalb immer ganz besonders“, so Schulz. Er sei zuversichtlich, dass Anke Rehlinger die nächste Ministerpräsidentin des Landes werde: „Ich glaube, dass wir im Saarland hervorragende Chance haben“, so der frühere EU-Parlamentspräsident weiter.

Auch beim TV-Duell der beiden Spitzenkandidatinnen vergangene Woche spielte er eine belebende Rolle. Belebend, weil seine Nominierung weiteren Schwung in den Wahlkampf bringt. Anke Rehlinger, die gegenüber der Ministerpräsidentin klar hervortrat, geriet ins Schwärmen. Sie stellte eine „sensationelle Aufbruchsstimmung“ fest und prophezeite, „mit Schulz kommt eine weitere Dynamik in die politische Auseinandersetzung“.

Die Aufbruchsstimmung schlägt sich in über 100 Neueintritte in die Saar-SPD, aber auch in Umfragen nieder. In der jüngsten Sonntagsfrage erreichen die Sozialdemokraten im Bund 31 Prozent und damit den besten Wert, der in der laufenden Legislaturperiode gemessen wurde. Wenn der Kanzler direkt gewählt werden könnte, würden sich 50 Prozent der Befragten für Schulz entscheiden – und nur 34 Prozent für die bisherige Kanzlerin.

Die Spitzenkandidatin zollt dem noch Parteivorsitzenden Respekt: „Sigmar Gabriel hat eine unglaublich schwere Entscheidung getroffen. Aus Überzeugung, dass es für unser Land und unsere Partei besser ist, hat er selbstlos auf das Amt des Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten verzichtet, das verdient unseren Dank und unsere Ankerkennung.“

Die gesamte Saar-SPD ist topmotiviert. Die verbleibenden Wochen sowie die Wechselstimmung will sie für ihren Wahlkampf nutzen. Anke Rehlinger ist sicher: „Das Rennen ist vollkommen offen. Unser Ziel ist es, mit aller Kraft, Entschlossenheit und Zusammenhalt die kommenden Wahlen zu einem Erfolg für die SPD im Saarland zu machen.“


Familienabend im SPD Ortsverein Bietzen-Harlingen

582 Jahre Sozialdemokratie

„Auf diese stolze Zahl kommt man, wenn man die Parteizugehörigkeit aller Mitglieder des Ortsvereins zusammen zählt“, erklärte der Vorsitzende Hans-Jürgen Pawlak den anwesenden Mitgliedern und Gästen in seiner Begrüßung.

Dabei gibt es den Ortsverein Bietzen-Harlingen in dieser Konstellation erst seit 2 Monaten. So nutzte man den Familienabend im Vereinshaus Harlingen um langjährige Mitglieder zu ehren.

Nach der Begrüßung des Vorsitzenden übernahm Landtagsmitglied Stefan Krutten. Dieser ging in seinem Kurzreferat unter anderem auf die Schwerpunkt Themen der SPD Saar ein.  Gute Arbeit, Sicherheit und vor allem Bildung. Dies sind nur 3 Dinge, die den Menschen vor Ort wichtig sind. Nicht nur den SPD Mitgliedern. Dass die SPD diese Themen ernst nimmt, zeigt die Unterstützung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der saarländischen Stahlindustrie. 

Deshalb war es ihm eine besondere Freude, dass er gemeinsam mit Hans-Jürgen Pawelak  die folgenden Ehrungen vornehmen durfte.

Geehrt wurden für 40 Jahre: Berthold Horf, Agnes Schmitt, Gisela Zimmer; für 35 Jahre Hans-Jürgen Pawlak; für 30 Jahre Heinrich Huckert, Josef Paulus, Peter Schmidt, Lothar Kerber; für 25 Jahre Christian Schneiderlöchner, Konrad Heintz, Yasmin Ali Chirinpour, Nobert Simon, Lothar Schlink und für 20 Jahre Silvia Kreutzer.

Nach dem offiziellen Teil gab der Vorsitzende das Buffet frei. An dem Abend wurde noch manches Thema bei Schnittchen und Kuchen weiter diskutiert.


SPD Ortsverein Bietzen-Harlingen

Mitgliederzusammenkunft/Familienabend

Der neu gewählte Vorstand lädt seine Mitglieder zu einem Familienabend rech herzlich ein. Dieser findet am Samstag, 11.02.2017 um 19 Uhr im Bürgerhaus in Harlingen statt. Im Mittelpunkt steht ein Refererat von Stefan Krutten, Mitglied des Saarländischen Landtags über die aktuelle Kreis- und Landespolitik, sowie die anstehende Landtagswahl. Im Anschluss werden langjärige Mitglieder geehrt.

Hierzu laden wir alle Mitglieder mit Partnern und auch interessierte Mitbürger recht herzlich ein.

 

 


Zusammen halt stärker!

Das Urteil im NPD-Verbotsverfahren war für Anke Rehlinger alles andere als ein Freispruch: „Die Verfassungsfeindlichkeit wurde vielmehr eindeutig festgestellt.“ Wichtig sei jetzt die Präventionsarbeit. „Wir dürfen den wenigen lauten Stimmen nicht nachgeben. Für unsere wehrhafte Demokratie setzen wir uns unermüdlich ein“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Das Gegenhalten passiert auf allen Ebenen: die Saar-SPD leistet das mit Anke Rehlinger und Heiko Maas an der Spitze: „Der Kampf gegen Rechts ist mehr als der Kampf um Wählerstimmen. Es ist der Kampf für eine freie Gesellschaft“, so Heiko Maas. Auch der frisch nominierte Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich auf europäischer Ebene dafür stark gemacht, jetzt tut er es für die SPD im Bund.

An diesem Kampf wollen sich ebenso viele Saarländerinnen und Saarländer beteiligen. Das zeigen die über 50 Neueintritte, die die saarländische SPD jüngst zu verzeichnen hat. Als Grund geben die Neumitglieder oft die Sorge um das Erstarken des Rechtspopulismus an. „Da sind sie bei uns genau an der richtigen Adresse“, sagt Anke Rehlinger. Auf Bundesebene sei die AfD ein Wolf im Schafspelz. Im Saarland bemühe sie sich nicht mal um einen Deckmantel.

In kaum einem Bundesland tritt die AfD so offensichtlich rechtsextrem, so demokratieverachtend auf. Rehlinger: „Diese Partei hat in unserem Landtag nichts zu suchen.“ Wer Hakenkreuze und KZ-Währung vertreibt, wem Verbindungen zur rechtsextremen Szene klar nachgewiesen wurden und gegen wen ein Parteiausschlussverfahren läuft, dürfe nicht an der Politik unseres Landes beteiligt sein: „Ich gebe mich noch nicht damit ab, dass diese Partei im Saarland als gesetzt gilt“, so die Spitzenkandidatin weiter.

Was das Saarland braucht, ist Zusammenhalt. Dafür steht die SPD. Das Gemeinschaftsgefühl ist saarländische Tradition, unsere Tugend. Extremismus und Rassismus sind damit unvereinbar. Es ist die Pflicht der Sozialdemokratie, die rechtspopulistischen Kräfte als das zu entlarven, was sie sind: eben keine Alternative für unser Land. Anke Rehlinger ist sicher: „Die Saar-SPD wird den Saarländerinnen und Saarländer Orientierung und Halt bieten. Und wieder die mit ins Boot holen, die sich aus Sorge dem Protest zuwenden. Dafür lohnt es sich zu kämpfen!“

 

 



Winterwanderung Ortsverein Mechern

Winterwanderung am 28.01. 2017

Der SPD Ortsverein Mechern lädt alle Mitglieder mit Familien sowie Freunde und Gönner herzlich zu einer Winterwanderung über den Mecherner Bann ein. Wir treffen uns am Samstag, 28.01. 2017 um 15.00 Uhr am Dorfbrunnen und wandern ca. 2 Stunden mit Zwischenrast und kehren danach zur Schlussrast mit Imbiss ein.

Bitte wegen des Imbisses Anmeldung bis Donnerstag, 26.01. 2017, bei Hedi Groß, Tel. 88068

 

 


 

Neustart in der Hochschulpolitik

Hochschulen lohnen sich. Sie sichern Fach- und Führungskräftenachwuchs, sind Arbeit- und Auftraggeber und Ort des sozialen Aufstiegs durch Bildung. Dieses Potenzial im Saarland ist zu lange ungenutzt geblieben. Anke Rehlinger erklärt: „Wir nehmen das Steuer in die Hand. Das Saarland braucht den Neustart in der Hochschulpolitik.“

Dazu muss die Ressortzuteilung verändert werden. „Das Thema Hochschule ist in der Staatskanzlei falsch angesiedelt. Es darf nicht länger nur Anhängsel der Politik sein“, so die Spitzenkandidatin. Auch das Chaos beim HTW-Gebäude verdeutliche das. Nach der Landtagswahl müsse die Zuständigkeit wieder beim Kultusministerium liegen. „Dann erfahren die Hochschulen die Aufmerksamkeit, die sie verdienen“, meint auch Bildungsminister Ulrich Commerçon.

Die Saar-SPD widmet den Hochschulen ein umfassendes Programm mit langfristiger Perspektive. Der strenge Sparkurs in der Bildungspolitik soll ein Ende haben. „Eine SPD-geführte Landesregierung wird dafür sorgen, dass die finanziellen Spielräume den Einrichtungen der akademischen Bildung zugute kommen“, so Anke Rehlinger. Dabei müsse es eine weitere Öffnung der Hochschulen für beruflich Qualifizierte geben. Auch Investitionen in die Infrastruktur seien dringend erforderlich.

Der demografische Wandel und mit ihm die Konkurrenz um Nachwuchskräfte geht auch am Saarland nicht vorbei. Anke Rehlinger: „Die Universität des Saarlandes soll auch künftig ihre Rolle als Innovationsmotor, Landeskinder-Hochschule und Exzellenzeinrichtung ausfüllen.“ Der Technologietransfer sei in den letzten Jahren zur Nebensache geworden, brauche neue Impulse und gehöre als Thema wieder ins Wirtschaftsministerium. Eine Unternehmensplattform solle Wirtschaft und Wissenschaft näher zusammenbringen, ein Gewerbe- und Forschungspark jungen Firmen Rückenwind geben.

Investitionen in die Hochschulen sind gleichzeitig ein wesentlicher Beitrag für die Landeshauptstadt Saarbrücken. „Wer diesen Zusammenhang nicht erkennt, verkennt deren Bedeutung für die Zukunft des Landes“, so Oberbürgermeisterin Charlotte Britz. Anke Rehlinger hat ein klares Ziel: „Wir wollen starke Hochschulen. Sie sollen dafür sorgen, dass möglichst viele Hochschulabsolventen an der Saar bleiben. Wir werden alles dafür tun, um den Nachwuchs zu halten.“


 

Abitur im eigenen Takt!

Für den Weg zum Abitur will die Saar-SPD Gymnasien in Zukunft die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 einräumen. Die Spitzenkandidatin im Landtagswahlkampf, Anke Rehlinger, wird dem Parteitag im Februar einen Vorschlag vorlegen: „Ob das Abitur in acht oder neun Jahren angestrebt wird, soll dann von den Betroffenen selbst entschieden werden können.“

Das bedeutet eine Abkehr von der bisherigen starren G8-Regelung, die 2001 von der CDU völlig überstürzt eingeführt wurde. Die saarländische SPD war schon bei der Einführung klar dagegen. In vielen Gesprächen habe Anke Rehlinger die Erfahrung gemacht, dass der Elternwille in diese Richtung gehe, eine Umfrage habe dies bestätigt. „Auch bei der Arbeit am Regierungsprogramm der SPD Saar ist dieser Elternwille eindeutig zum Ausdruck gekommen“, ergänzte Ulrich Commerçon, Leiter der Programmkommission.

In der laufenden Legislaturperiode kam es der SPD darauf an, „Stabilität und gute Rahmenbedingungen für den Aufbau der Gemeinschaftsschule zu garantieren, dies ist gelungen“, so Anke Rehlinger. Jetzt sei der Zeitpunkt gekommen, die Wahlfreiheit auch am Gymnasium zu ermöglichen. Das „Turbo-Abi“ für alle SchülerInnen am Gymnasium war und ist der falsche Weg: „Durch die hohe schulische Belastung der Kinder im G8 leiden Freizeit und Familienleben“, sagt Anke Rehlinger.

Den Stellenwert der Gemeinschaftsschulen sieht der Bildungsminister durch diese neue Wahlmöglichkeit der Gymnasien nicht gemindert. Vorrang muss die individuelle Förderung der Schüler haben. Sie sollten das „Abitur im eigenen Takt“ erreichen. Eine Verlängerung der Schulzeit führe aber nicht automatisch zu besserer Schulbildung: „Deshalb müssen eine sachgerechte Reform der Oberstufe, mehr Wahlmöglichkeiten bei der Wahl der Prüfungs- und Leistungsfächer und weitere qualitätsverbessernde Maßnahmen zur individuellen Förderung hinzutreten“, weiß Ulrich Commerçon. Den beschrittenen Weg zur Gleichwertigkeit von Gemeinschaftsschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen müsse man konsequent weitergehen.

Bildung ist der Schlüssel für ein gutes Leben. Zentrale Forderung der SPD Saar ist Bildungsgerechtigkeit – und das von Anfang an. Die Spitzenkandidatin lässt daran keinen Zweifel: „Der Geldbeutel der Eltern darf nicht über den Erfolg der Schülerinnen und Schüler entscheiden. Die Saar-SPD wird alle Hürden im Bildungsbereich abschaffen.“


Ehrung Herr Willi Haas

Ehrung von Willi Haas für seine Verdienste in der Imkerei beim Neujahrsempfang des Merziger Ortsrates (v.l.n.r. Dr. Nikolaus Hans, Ortsvorsteher Manfred Klein, Herr Haas, Frau Haas, Bürgermeister Hoffeld)

Motorsport Charity in Merziger Stadthalle

Motorsport Charity Merzig mit dabei v.l.n.r. Rosemarie Gruhn (Beigeordnete Stadt Merzig), Manfred Klein (Ortsvorsteher Merzig), Pascal Wehrlein (Formel 1 Fahrer), Anke Rehlinger (Ministerin für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr)


 

„Leistung muss sich lohnen“

3,7 Millionen Menschen haben in Deutschland mehr Geld im Geldbeutel – dank des flächendeckenden Mindestlohns. Er hat sich schnell und eindrucksvoll bewährt. Der Mindestlohn ist ein Erfolgsprojekt. Darauf ausruhen will sich Anke Rehlinger aber nicht: „Arbeit ist unser Leib-und-Magen-Thema. Leistung muss sich lohnen – ein Leben lang.“

Deswegen stellt die Saar-SPD das Thema Rente in den Wahlkampf-Mittelpunkt. Das Rentensystem muss den Lebensstandard wieder sichern. „Wir brauchen in Deutschland nicht nur einen Mindestlohn, sondern auch eine Mindestrente“, so die Spitzenkandidatin. Wer 40, 45 oder mehr Jahre gearbeitet habe, dürfe keinesfalls zum Bittsteller gemacht werden. Das sture Beharren auf der Agenda 2010 und der Rentenreform als ideale Lösung bringe unser Land nicht weiter. „Änderungen auf dem Arbeitsmarkt und eine Reform des Rentensystems sind dringend geboten“, sagt Anke Rehlinger.

Nur so kann der steigenden Altersarmut entgegengewirkt werden. Vor allem bei den Frauen muss mehr getan werden. Rehlinger: „Ich will unsere Frauen gegen alle Widerstände in gute und anständige Beschäftigung bringen.“

Arbeit ist mehr als ein Job. Gute Arbeit – das bedeutet für die Saar-SPD: unbefristet, in Vollzeit und angemessen bezahlt. Das schafft die Grundlage für ein gutes und würdevolles Leben im Saarland. Und daran muss sich die Wirtschaftspolitik weiter ausrichten, sonst steigt auch das Gefühl von Ungerechtigkeit, das die Gesellschaft spaltet.

Gute Arbeit ist Voraussetzung für eine starke Wirtschaft. Und von der müssen vor allem die Beschäftigten profitieren. Dafür setzt sich die saarländische SPD weiter ein. Auch, indem sie auf die fortschreitende Digitalisierung reagiert. Rehlinger: „Der Wandel der neuen Arbeitswelt geht nur mit mehr Mitbestimmung und Tarifbindung.“

Das Band zwischen der Saar-SPD und den Beschäftigten besteht weiter. Keiner soll Angst vor Armut und Arbeitslosigkeit haben. Anke Rehlinger ist zuversichtlich: „Wir werden dafür sorgen, dass Gute Arbeit nicht mehr nur für uns Sozialdemokraten selbstverständlich ist, sondern eben für alle Saarländerinnen und Saarländer.“


OV Hilbringen-Fitten-Ballern

Martina Holzner zusammen mit den Mitgliedern des Ov Hilbringen-Fitten-Ballern bei ihrer Neujahrsaktion in Hilbringen.



Zusammenhalten für das Saarland
„Postfaktisch“ ist das Wort des Jahres 2016. Es beschreibt einen Wandel in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen, in denen negative Emotionen wichtiger werden als Fakten. In postfaktischen Zeiten herrschen Verunsicherung und Misstrauen. Auf diese Entwicklungen muss die Politik reagieren. Anke Rehlinger hat dazu eine klare Botschaft: „Das, was uns stark macht, ist unser Zusammenhalt.“


Die SPD Saar folgt der Maxime: Gemeinsam sind wir stärker. Nur so kann dem Auseinanderdriften von Arm und Reich, Alt und Jung, Arbeitnehmern und Arbeitgebern, Deutschen und Ausländern entgegengewirkt werden. Was das Saarland in diesen Zeiten vor allem braucht ist Zusammenhalt, nicht Hass und Abgrenzung. Rehlinger: „Wir dürfen unser Land nicht den Spaltern und Hetzern überlassen.“


Die Voraussetzungen dafür sind gut: Vereins- und Verbandsdichte im Saarland sind einmalig. Zusammenhalt ist eine saarländische Tugend – und wird von den Bürgerinnen und Bürgern hochgehalten. Dieses Gemeinschaftsgefühl macht unser Saarland zu etwas Besonderem. Auch deshalb stellt die Saar-SPD das Thema klar in die Mitte des Wahlkampfes. Zusammenhalt ist der rote Faden im sozialdemokratischen Wahl- und Zukunftsprogramm für die nächste Legislaturperiode.  „Die Grundlage für eine neue saarländische Zukunft haben wir gemeinsam geschaffen. Diese Zukunft wollen wir jetzt gestalten“, so Anke Rehlinger.


Und zwar mit allen gestalten. Im November ist der Beteiligungsprozess für das Regierungsprogramm 2017-2022 erfolgreich beendet worden. In den letzten Monaten hat die SPD Saar außerdem Sozialforen zu verschiedenen Schwerpunktthemen wie Armut oder Gesundheit veranstaltet. Sowohl fachliche Experten als auch die „Expertinnen und Experten des Alltags“ werden einbezogen. Damit Entscheidungen für unser Saarland miteinander getroffen werden.


Es gilt, alle mit ins Boot zu holen. Auch diejenigen, die sich aus Angst dem Protest zuwenden. Anke Rehlinger ist sicher: „Das kann uns gelingen. Mit klarer Kante gegen Rechts, politisch vernünftigen Lösungen und Zusammenhalt.“



Frohes neues Jahr 2017

Willkommen 2017! Wir hoffen Ihr habt die Feiertage alle gut und sicher überstanden.


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