Archiv 2018

07.12.2018

Wahl des Bürgermeisterkandidaten

Heute haben wir in Menningen im Bürgerhaus Christoph Rehlinger zu unserem SPD Bürgermeisterkandidaten in Merzig gewählt. In einer beeindruckenden Rede  gab er eine klare Richtung vor und zeigte greifbare Vorstellungen für die Zukunft von Merzig und allen Stadtteilen auf.

Wir freuen uns gemeinsam mit einem starken Team auf den Wahlkampf mit ihm.

25.11.2018

OV Menningen veranstaltet die Hobbyausstellung

Ortsverein Menningen

Die Saarbrücker Zeitung berichtet:

Die Tradition der Menninger Hobbyausstellung wird am Sonntag, 25. November, von 14 bis 18 Uhr im Bürgerhaus Menningen fortgeführt. Wie Andreas Schneiderlöchner, der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Menningen, mitteilt, wird die durch Rosi Gruhn und Christa Horf ins Leben gerufene Veranstaltung wieder allerhand zum Kaufen und Bestaunen sowie für das leibliche Wohl bieten. Gedacht ist die Ausstellung nach den Worten von Schneiderlöchner als eine Art Talentbörse der Region. Sie soll den Menschen die Möglichkeit bieten, zu zeigen, was in ihnen steckt.

Die Schirmherrschaft zu der Hobbyausstellung hat der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der SPD Saar, Christian Petry, übernommen. Der gute Ruf der Ausstellung in der Region hat dazu geführt, dass sich auch der Honorarkonsul des Großherzogtums Luxemburg, Professor Leo Petry, angekündigt hat.

Gewinner der Veranstaltung sollen dieses Mal neben den 14 Ausstellern und den zahlreichen Besuchern auch die Kinder und Eltern aus Menningen sein. Der Erlös der Ausstellung werde zur Finanzierung einer Eltern-Kinder-Begegnungsstätte in der Dorfmitte zur Verfügung gestellt, sagt Schneiderlöchner.

07.09.2018

Arbeitskreis für mehr Sicherheit (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

„Sichere Innenstadt“ lautet der Name des Arbeitskreises, der nach den Worten von Arndt Oehm ins Leben gerufen wird. Die Gründung des Gremiums ist nach Mitteilung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden nicht die einzige Konsequenz auf die Forderung des Stadtverbandes der Sozialdemokraten nach einem Sicherheitskonzept für Merzig und des Bürgerdialoges Ende Juli. So wird sich laut Oehm der Präventionsausschuss der Kreisstadt Merzig in seiner Sitzung am Mittwoch, 12. September, unter seiner Leitung dem Thema widmen. Mit Polizei, der Ortspolizeibehörde und dem Kreisjugendamt werde man sich mit den Einschätzungen der Anwohner auseinandersetzten und über Verbesserungsvorschläge diskutieren.

 „Was den SPD-Vertreten geschildert wurde, sind keine Einzelfälle“, sagt Manfred Klein, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Ortsvorsteher von Merzig. „Über Sachbeschädigungen, Verschmutzungen und Belästigungen wurden uns von den Bürgern berichtet. Deshalb erreicht der Appell an die Anwohner, Zivilcourage zu zeigen, schnell seine Grenzen.“ Deshalb begrüßen Klein und Oehm es sehr, dass – wie gefordert – zurzeit eine Erweiterung des kommunalen Ordnungsdienstes als erster Schritt durch den Stadtrat geprüft wird. „Wir werden das Thema begleiten“, sagte Oehm, „und laden in den nächsten Wochen zu einer weiteren Informationsveranstaltung ein, in wir über weitere Ergebnisse informieren.“

31.08.2018

Erneutes Hoffen auf Verkehrentlastung (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Eine mögliche neue Trasse für eine Nordentlastung in Merzig sowie die Südentlastung Mettlach ist seit ein paar Wochen im Gespräch. Wo diese exakt verlaufen soll, haben sich Mitglieder des SPD-Ortsvereins Brotdorf, des SPD-Stadtverbandes Merzig und des Gemeindeverbandes Mettlach am Donnerstag vor Ort angeschaut.

 

Der Mettlacher Bürgermeister Daniel Kiefer stellte beim Ortstermin die positive Auswirkung dieser Trasse, die bereits mit der saarländischen Wirtschafts- und Verkehrsministerin Anke Rehlinger besprochen wurde, vor. Er betonte, dass diese Trasse insbesondere der Entlastung der Brotdorfer, Merziger und Mettlacher Bevölkerung diene. Aus seiner Sicht ein weiterer positiver Effekt: „Das schafft neue wirtschaftliche Möglichkeiten auch für den Hochwaldraum durch die  schnellere Verbindung nach Luxemburg.“

„Durch den eben erfolgten Ausbau der A 8 wird die Verbindung Richtung Luxemburg zwar schneller, das Nadelöhr Merzig bleibt aber, wenn sich nichts tut. Die jetzt ins Gespräch gebrachte Trasse in Verbindung mit einer besseren Beschilderung löst dieses Problem“, erklärte Arndt Oehm, Stadtverbandvorsitzender der SPD Merzig.

 

Auch der Brotdorfer Ortsvorsteher Torsten Rehlinger begrüßt eine erneute Streckenprüfung sehr, er sieht dies als ausgesprochen wichtig an, „um die Hauptstraßen und auch das Jungenwälchen in Brotdorf zu entlasten“. Die SPD-Politiker werten es sehr positiv, dass Verkehrsministerin Rehlinger die neue Trassenführung auf ihre Realisierungschancen untersuchen lassen will. Die bisherige Verkehrsuntersuchung von 2014 ist veraltet. Das seit Jahren diskutierte Projekt einer Nordumfahrung war bisher leider aufgrund von Auflagen und Gesetzen gescheitert.

„Wir sind dem zuständigen Ministerium dankbar, dass die Situation mit einer neuen Verkehrsuntersuchung wieder aufgegriffen wird und auch bereits alle Beteiligten zu einem Gespräch ins Ministerium eingeladen wurden“, hielten Kiefer und Oehm fest. Wichtig sei nun, dass alle gemeinsam an diesem Projekt mitarbeiten.

 

30.08.2018

SPD für mehr sozialen Wohnungsbau (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Nachdem Bauminister Klaus Boullion die neuen Förderrichtlinien zum sozialen Wohnungsbau veröffentlicht hat, fordern Arndt Oehm, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes Merzig, und Manfred Klein, Sprecher der SPD- Stadtratsfraktion, die Stadtverwaltung auf, konkrete Pläne zur Weiterentwicklung des städtischen sozialen Wohnungsbau vorzulegen. „Die Stadt Merzig hat erfreulicherweise bereits mit den beiden Neubauprojekten in der Schalthaussiedlung und Ballern positive Signale im Bereich des kommunalen Wohnungsbaus gesetzt“, führt Oehm aus. Für ihn und Klein könnte dies aber nur „der Anfang sein für die Schaffung von ausreichendem Wohnraum, der bedarfsgerecht und vor allem bezahlbar ist“.

Bis zum Jahresende stehen dem Saar-Bauminister 52 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Förderung von Wohnraum zur Verfügung. Insbesondere für Städte wie etwa Merzig, Dillingen, Saarlouis stehe noch ein Sonderprogramm zur Verfügung, dessen Ziel eine deutliche Erhöhung der Förderung von Neubauten sei. In diesen Städten werden Neubauten mit 1750 Euro statt wie bisher mit 1000 Euro pro Quadratmeter gefördert. „Wir fordern daher dringend die Verwaltung auf, sich zeitnah mit diesen neuen Fördermöglichkeiten zu befassen und ein Konzept für die Stadt zu entwickeln“, stellt Oehm klar. Klein könnte sich vorstellen, dass die Merziger Verwaltungsgesellschaft für Wohnungswirtschaft mbH eine wichtige Rolle bei der Schaffung von bezahlbarem und bedarfsgerechtem Wohnraum spielt.

Aus Sicht des SPD-Stadtverbandes sollte auch die Sanierung von Altbauwohnungen in dieses Konzept „Sozialer Wohnungsbau Merzig“ mit eingebunden werden. „Es ist für uns als SPD mehr als nur eine Absichtserklärung. Nach unserer Auffassung ist es eine Pflicht der Kommune, für einkommensschwächere Haushalte moderne und attraktiven Wohnraum zu schaffen“ erklären Oehm und Klein abschließend.

Fischerfest des ASV Mechern

Toll organisiertes Fischerfest des ASV Mechern.
Bei herrlichem Sommerwetter hat der Verein zu leckern Forellen und kühlen Getränken am Wochenende eingeladen.

Ein Kompliment von uns für die Klasse Organisation und eurer ehrenamtliches Engagement im Sinne des Angelsports

Spatenstich AWO Seniorenzentrum "Klosterkuppe" am 20. Juni 2018 in Merzig

Aufwertung des Gustav-Regler Platz

Nach der guten und wichtigen Diskussionsveranstaltung in Merzig am Gustav-Regler Platz gibt es weiterhin noch viel Klärungsbedarf zur Situation am Gustav-Regler Platz, dem Bachlauf und seiner Ufergestaltung.

Für die SPD Fraktion im Stadtrat ist es der richtige Beschluss am Gustav- Regler Platz und seinem Umfeld gestalterisch tätig zu werden.

Allerdings sieht sie SPD Fraktion auch anhand der Diskussion am Samstag bei der Infoveranstaltung noch Klärungs- und Informationsbedarf, die weiteren Schritte die dort angedacht sind transparent und ohne vorgefertigte Bilder und Platzskitzen, die als Beispiel in diesem Fall dienen sollten, die Bevölkerung in den Prozess einzubeziehen und zu informieren. „Der Seffersbach und der Gustav-Regler Platz haben viel Potential“, so Manfred Klein Fraktionsvorsitzender SPD“ den Platz erlebbar für Jung und Alt zu machen mit neuen Elementen, die den Bach und auch die alte Merziger Mühlentradition mit einbeziehen, wäre beispielsweise eine Idee, die in das Gesamtkonzept mit einfließen könnten. „Gemeinsam sollte jetzt nach Lösungen gesucht werden,“ ergänzen Arndt Oehm und Martina Holzner SPD Stadtverband,“ es wichtig die Bevölkerung mit zu nehmen, aber auch die Situation am Seffersbach zu verändern und konstruktiv gemeinsam mit der Stadtverwaltung und den Bürgerinnen und Bürgern nach guten gestalterischen Lösungen zu suchen. Die Anregung der Merziger Bürger dies in einem städtebaulichen Ideenwettbewerb zu tun begrüßt die SPD sehr. „Klar ist, dass kein öffentlicher Platz oder Raum ohne öffentliche Beteiligung verändert wird. Transparenz und Beteiligung müssen garantiert sein. Dafür steht die SPD und dafür wird sie sich bei diesem Projekt wie auch bei allen anderen Projekten einsetzen“ so Arndt Oehm.

Übergabe der Sozialwohnungen in der Schalthaussiedlung

Die beiden Projekte in Ballern und Merzig sollen erst der Anfang gewesen sein. Die SPD Merzig setzt sich für weitere Projekte ein. Wohnraum darf kein Privileg werden. Mit dabei waren Arndt Oehm, Martina Holzner, Giuseppe d´Auria, Manfred Klein und Hubert Schönhofen.

Bürgerinitiative bekommt Zuschuss vom Ortsrat (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Die SPD-Fraktion im Merziger Ortsrat freut sich, dass der Ortsrat der Kreisstadt einem von ihr gestellten Antrag stattgegeben hat. Dies teilt der SPD-Ortsverband Merzig mit. Die Sozialdemokraten beantragten eine Bezuschussung zur Anschaffung eines Faltpavillons für die Bürgerinitiative (BI) „Netzwerk Wachsamer Nachbar Merzig.“ Dieser Antrag wurde vom Ortsrat bewilligt und damit der BI ein Betrag von 500 Euro als Zuschuss gewährt. Ebenso wie der Präventionsbeirat der Stadt Merzig schätzt auch die SPD in der Kernstadt laut eigener Aussage die Arbeit der BI sehr hoch ein. Arndt Oehm, Sprecher der SPD-Fraktion im Ortsrat, führt weiter aus: „Das Einbruchsrisiko ist nach wie vor hoch. Wer schon einmal von einem Einbruch betroffen war, weiß, dass dies ein einschneidendes Erlebnis ist. Die Arbeit der BI fördert die Prävention und schafft Sicherheit.“ Mit diesem Faltpavillon will die BI in Zukunft in der Merziger Innenstadt regelmäßig über ihre Ziele und Aktivitäten informiere

SPD-Fahrt zum Saarländischen Landtag (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Den Saarländischen Landtag kennenlernen können Merziger Sozialdemokarten auf einer Fahrt des SPD-Stadtverbandes Merzig am Montag, 4. Juni. Das teilt der neue SPD-Stadtverbandsvorsitzende Arndt Oehm mit. Der Bus fährt nach seinen Worten um 15 Uhr an der Stadthalle Merzig ab, die Rückfahrt ist gegen 18 Uhr geplant. Es stehen laut Angaben der SPD Merzig nur 35 Plätze zur Verfügung.

„Dieser Besuch des Landtags wurde auf Initiative unserer Landtagsabgeordneten Martina Holzner möglich, und wir freuen uns, den interessierten Menschen der Kreisstadt Merzig einen Einblick in die Arbeitswelt der Landtagsabgeordneten geben zu können“, erläutert Oehm. Die 51 Abgeordneten lassen sich laut Internetseite des Landtags sehr gerne bei ihrem Wirken über die Schulter schauen. Eingeladen sind alle Parteimitglieder der SPD.

Anmeldung bis kommenden Dienstag, 15. Mai, bei Wolfgang Weiten, Tel. (01 52) 51 06 41 22, per Mail: weiten1@gmx.de.

Mehr Sicherheit auf dem Schulweg (Bericht in der Saarbrücker Zeitung)

Nicht nur in Saarbrücken, auch in Merzig und seinen Stadtteilen gibt es an Kindergärten und Schulen morgens und mittags oft schwierige Verkehrslagen durch Eltern, die ihre Kinder bringen oder abholen. „Eltern haben das Bedürfnis, ihre Kinder sicher zur Schule zu bringen und wieder abzuholen. Dies führt zwangsläufig zu starken Verkehrsproblemen“, sagt Arndt Oehm, SPD-Stadtverbandsvorsitzender.

Lösungsversuche habe es nach seinen Worten viele gegeben. Ein neuer Ansatz sei die in Saarbrücken getestete Einrichtung sogenannter Elternhaltestellen, das sind Hol- und Bringzonen, in denen die Eltern kurzhalten können, um ihre Kinder in der Nähe der Schule aussteigen zu lassen.

„Die Erfahrungen aus dem Test in Saarbrücken sind durchweg positiv, weshalb ich mir gut vorstellen kann, dass dies auch eine Lösung für Merzig ist“, fügt Arndt Oehm hinzu. Martina Holzner, SPD-Landtagsabgeordnete, ergänzt: „Die einzelnen Standorte sollten in den Blick genommen werden, um zu sehen welche Maßnahmen sinnvoll sind.“ Holzner könnte sich auch je nach Standort vorstellen, neben Zebrastreifen diverse Poller anzubringen, damit Kinder nicht durch parkende Autos unmittelbar vor Zebrastreifen gefährdet werden.

Einen entsprechenden Antrag wollen Oehm und Holzner bei der Stadt Merzig einreichen. Beide sind sich einig: Ziel muss die Verbesserung der Schulwegsicherheit sein. Da der Schulweg von den Eltern als unsicher empfunden wird, sollte auch die Einrichtung von sicheren Querungsstellen in Form von Ampeln, Zebrastreifen oder Schülerlotsendiensten geprüft werden.

Spatenstich zur Aufwertung des Stadtparks. Ein tolles, Lebensqualität bringendes Projekt für alle Merziger Bürger im Herzen der Stadt.

Mit dabei waren Martina Holzner, Dieter Ernst, Hedi Groß, Hubert Schönhofen, Anrdt Oehm, Matthias Kautenburger und Manfred Klein.

 

 

Viezstraßeneröffnung in Hilbringen mit Umweltminister Reinhold Jost

Umweltminister Reinhold Jost hat am 29. April zusammen mit Wolfgang Schmitt, dem Vorsitzenden des Regionalvereins Viezstraße die Saison eröffnet. Bei doch gutem Wetter gab es bei musikalischer Begleitung leckeren Viez zu trinken. Mit dabei waren Martina Holzner, Arndt Oehm, Tina Fischer, David Cuervo Müller, Manfred Klein, Giuseppe d´Auria, Wolfgang Weiten, Hedi Groß und Bernd Brausch.

 

 

SPD Stadtverband wählt neuen Vorstand Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Der SPD-Stadtverband Merzig geht selbstbewusst mit einem neuen gewählten Vorstand in die kommenden Wahlkämpfe. Die knapp 70 Delegierten der SPD- Stadtverbandskonferenz wählten, im Bürgerhaus Besseringen, mit überragender Mehrheit, Arndt Oehm, zu ihrem neuen Vorsitzenden. Vorher hat Frank Schirra, der aus beruflichen Gründen seinen Vorstandsposten niederlegte, in einer Zusammenfassung die geleistete Arbeit des alten Vorstandes Revue passieren lassen und festgestellt, dass es mit der Wiedergründung eines Juso-Stadtverbandes gelungen sei, aktive und engagierte junge Menschen an die SPD zu binden und die Partei damit zukunftsfähig zu machen.

 

Im Anschluss wurde der neue Stadtverbandsvorstand gewählt. Arndt Oehm, aktuell auch Ortsvereinsvorsitzender des SPD-Ortsvereins Merzig, wurde mit überwältigender Mehrheit zum neuen Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Merzig gewählt. Er kündigte an, dass der SPD-Stadtverband im Rahmen des versprochenen innerparteilichen Erneuerungsprozesses neue Wege in der Kommunikation nach außen wie innen gehen werde. „Uns erwarten 2019 mit den Kommunalwahlen große Herausforderungen, die wir aber positiv und mit großer Tatkraft annehmen werden“ führte Oehm weiter aus.

Zu Oehms Stellvertretern wurden Martina Holzner, Landtagsabgeordnete, Bernd Brausch, und Tina Fischer gewählt. Weiterhin wurden in den geschäftsführenden Vorstand gewählt: Matthias Kautenburger als Schatzmeister, Christiane Melchior als Schriftführer, Wolfgang Weiten und Claus Linz bilden das Organisationsteam, David Cuervo-Müller und Konrad Prinz sind Beauftrage für Social Media, Stefan Müller und Caroline Ney sind das Presseteam. Daneben wurden noch elf Beisitzer für den erweiterten Vorstandskreis gewählt.

Jusos polieren Stolpersteine auf (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Am Sonntag, den 8. April 2018, polierten die Merziger Jusos Stolpersteine in Merzig in der Hochwaldstraße. Die im Gehweg eingelassenen Stolpersteine erinnern an die Opfer des Nationalsozialsozialismus durch Deportation in das Konzentrationslager Auschwitz. „Die Stolpersteine sind ein großartiges Projekt, das uns an die Schicksale der Menschen erinnert, die während der NS-Zeit ermordet, deportiert oder vertrieben wurden. Es ist wichtig, diese Erinnerungen zu erhalten und die Verbrechen der Nationalsozialisten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Die Stolpersteine leisten dazu einen wichtigen Beitrag“, erklärt der Juso-Vorsitzende David Cuervo Müller. „Leider sind die Gedenktafeln aber der Witterung und dem Straßenstaub ausgesetzt und werden so schnell dreckig. Die regelmäßige Reinigung der Steine ist daher unerlässlich“, fügt Vorstandsmitglied Niklas Behrendt-Emden bei.

Merziger Jusos bei Picobello dabei (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

„Fast ein liebgewonnenes Ritual“ so kommentiert Arndt Oehm, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Merzig-Mitte die diesjährige Picobello-Aktion am Samstag den 10. März in Merzig. „In diesem Jahr allerdings haben sich die Juso´s der Stadt Merzig ins Zeug gelegt und geholfen, die Stadt wieder etwas ansehnlicher zu machen“ führt Arndt weiter aus. Tatsächlich haben die vier Jungsozialisten den Merziger Stadtpark durchforstet und dabei jede Menge Müll eingesammelt. „Es war erschreckend, wie viel Müll die Leute einfach so wegwerfen“ berichtet nachdenklich David Cuervo Müller, einer der Sprecher der Merziger Juso´s. Mehr als vier Säcke Müll aus dem Merziger Stadtpark konnten die vier „Müllwerker“ entsorgen. Die Jusos hoffen, dass mit der saarlandweiten Picobello Aktion auch mittelfristig das Bewusstsein der Menschen für ihre Umwelt wächst. „Picobello kann nur ein Symbol sein, letztlich müssen wir alle uns an den Müllbergen messen lassen, die wir hinterlassen“ sind die vier Jusos überzeugt.

Aufbruchsstimmung beim Neujahrsempfang der SPD (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Aufbruchsstimmung herrschte beim Neujahrsempfang der SPD Merzig-Mitte. Arndt Oehm, erster Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, konnte zahlreiche Gäste zum Neujahrsempfang begrüßen. In seiner Eröffnungsrede ließ Oehm das von Land- und Bundestagswahl geprägte Jahr 2017 Revue passieren und erläuterte die nächsten Schritte im Erneuerungsprozess des Ortsvereins im neuen Jahr.

Auch ging er auf die positiven Entwicklungen in der Stadt Merzig ein, dazu nannte er beispielhaft den Neubau eines Hotels in den Saarwiesen und den Bau der Awo-Seniorenresidenz auf dem Gelände Klosterkuppe. Letzteres Projekt habe gezeigt, wie wichtig Bürgerinitiativen für die Kommunalpolitik seien. Unterschiedliche Meinungen zu vereinen, sei nie leicht, aber das sei Demokratie. Er zeigte sich deshalb sehr erfreut darüber, dass im Ortsverein Merzig-Mitte offen und respektvoll diskutiert werden könne. „Eine Grundvoraussetzung für die Weiterentwicklung unseres Ortsvereins“, betonte Oehm.

 

Die stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes, Anke Rehlinger, ging in ihrer Gastrede auch auf das Ergebnis des Bundesparteitages der SPD (der am 21. Januar in Bonn stattfand und dort votierten die SPD-Delegierten mit knapp 57 Prozent für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU/CSU) ein. Rehlinger verteidigte ihre Auffassung, dass eine Große Koalition in der aktuellen Situation wohl die bessere Alternative zu eventuellen Neuwahlen wäre. Darüber hinaus warb sie dafür, dass sich die SPD-Mitglieder intensiv an der politischen Arbeit beteiligen und den innerparteilichen Erneuerungsprozess mitgestalten sollten.

Bevor die Gäste des Empfangs dann zum entspannten Teil des Abends übergingen, wurden noch mehrere Mitglieder für ihre langjährige Parteimitgliedschaft geehrt.

Neujahrsempfang der Merziger SPD mit Anke Rehlinger (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

„Im Zeichen der Erneuerung“, das ist das Motto des Neujahrsempfangs, den der Ortsverein der SPD Merzig veranstaltet. Am Dienstag, 23. Januar, sind alle Mitglieder des Ortsvereins eingeladen, gemeinsam mit den Funktions- und Mandatsträgern der SPD auf das neue Jahr anzustoßen. „In diesen spannenden Zeiten, Stichwort GroKo oder keine GroKo, ist es besonders wichtig, dass wir uns als SPD gemeinsam mit den zukünftigen Herausforderungen auseinandersetzen“, meint dazu Arndt Oehm, 1. Vorsitzender der Merziger SPD.

Anke Rehlinger, stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes und Mitglied in der SPD-Sondierungsgruppe, wird als Gastrednerin auch auf dieses Thema eingehen. Daneben sind Martina Holzner, Mitglied des Landtages, Manfred Klein, Ortsvorsteher der Stadt Merzig und Dieter Ernst, 1. Beigeordneter der Stadt Merzig als Gäste eingeladen. Arndt Oehm führt weiter aus: „Das Jahr 2018 steht im Zeichen der Erneuerung der Partei, aber auch des Ortsvereins.“ Der Neujahrsempfang findet am 23. Januar 18.30 Uhr im Heinrich-Albertz-Haus der AWO, Am Stadtwald 29 in Merzig, statt

SPD Merzig diskutiert Für und Wider der GroKo (Bericht der Saarbrücker Zeitung)

Die Mitglieder des SPD Ortsverbandes Merzig-Mitte diskutierten am Dienstagabend über die zukünftige Ausrichtung der Partei, insbesondere die Frage: GroKo? Ja oder nein? stand im Vordergrund der Diskussion. Arndt Oehm, der erste Vorsitzende der Merziger SPD hat zu diesem Abend eingeladen und die Diskussion moderiert.

Im Laufe des Abends zeigte sich, dass die Merziger SPD-Mitglieder, genauso wie die SPD bundesweit, zu diesem Thema unterschiedlicher Meinung sind. In einer sachlichen und von gegenseitiger Fairness geprägten Debatte, trugen sowohl die Gegner als auch die Befürworter einer Großen Koalition ihre Argumente vor.

Arndt Oehm konnte zum Schluss des Abends feststellen, dass sich im Ortsverband die Tendenz zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abgezeichnet hat. Die Beteiligung der SPD an einer GroKo wird aber von den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen abhängen. Relevant wird sein welche sozialpolitischen Weichenstellungen durch die SPD durchgesetzt werden können. „Gespräche von vorneherein abzulehnen ist der falsche Weg. Für uns als Ortsverband ist es wichtig, dass wir den, für 2018 eingeleiteten Weg der Veränderung, konsequent gehen, das heißt auch, dass wir offen und ehrlich über bundespolitische, aber auch Landes -und kommunalpolitische Themen intensiv mit unseren Mitgliedern diskutieren“, kommentiert Oehm den Verlauf des Abends, der sich durch einen angeregten Meinungsaustausch ausgezeichnet hatte.

Die Sozialdemokraten gewinnen der Diskussion über das Für und Wider einer Neuauflage der großen Koalition auch positive Seiten ab: „Letztlich sind wir auch froh, dass sich die Mitglieder der SPD kritisch mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche beschäftigen, im Gegensatz zum Schweigen der Mitglieder der CDU und CSU, das zeichnet unsere Partei aus und zeigt, dass die SPD eine lebendige und agile Partei ist,“ sagt Oehm.